Zum SIPRI-Jahrbuch 2010:

Keine Sicherheit durch mehr Waffen!

Das renommierte schwedische Friedensforschungsintitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) veröffentlicht dieser Tage sein Jahrbuch 2010 zu Fragen der Rüstungsausgaben, der Abrüstung und internationaler Sicherheitspolitik.

Laut SIPRI gab es im vergangenen Jahr weltweit 1.531 Milliarden US-Dollar an Rüstungsausgaben. Dies ist eine inflationsbereinigte Steigerung um 5,9% im Vergleich zu 2008 und 49% seit 2000.

Die USA sind mit 661 Milliarden einsamer Spitzenreiter. Gefolgt werden die Vereinigten Staaten von China mit geschätzten 100 Milliarden, Frankreich 63,9, Großbritannien 58,3 und Russland mit geschätzten 53,3 Milliarden.

Etwa 2/3 aller Länder die seitens des Stockholmer Institutes erfasst werden, erhöhten ihre Rüstungsausgaben im Laufe des letzten Kalenderjahres. Weder die Finanzkrise, noch schwere ökonomische Turbulenzen zeigten negative Auswirkungen.

Für den Cercle de Réflexion et d’Initiative Vivi Hommel sind diese Zahlen mehr als besorgniserregend. Viele Länder bleiben der Ansicht, Sicherheit wäre nur zum Preis horrender Rüstung und aufgehäufter Waffenarsenale zu erreichen. Diese Logik ist falsch!

Mehr Sicherheit ist durch die konsequente Umsetzung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen zu gewährleisten. Die Beseitigung von Armut, eine Schulausbildung für alle oder die Umsetzung einer wirklich nachhaltigen Politik sind hierfür unerlässlich. Die Umsetzung der 8 Millenniumsziele ist Friedenspolitik.

Mehr Sicherheit ist durch eine konsequente Klimapolitik zu erreichen. Klimawandel und Gewalt stehen in einer engen Wechselbeziehung. Gefragt sind unter anderen substantielle jährliche Finanztransfers der Industrieländer in den Süden. Die Entwicklungsländer müssen die Chance erhalten, klimagerechte Ökonomien aufzubauen. Die Gestaltung einer solidarischen Klimapolitik ist Friedenspolitik.

Der CRI Vivi Hommel ist überzeugt, dass die Zivilgesellschaft weiterhin eine wichtige Rolle zum Erreichen dieser Ziele übernehmen muss. Es gilt:

• Sich bei den politisch Verantwortlichen für ein Umdenken in der aktuellen Rüstungslogik einzusetzen. Mit der Bereitstellung von jährlich 10% der Rüstungsausgaben zum Erreichen der Millenniumsziele könnte Unvorstellbares in die Wege geleitet werden;
• Im Rahmen des anstehenden Millennium-Gipfels im September, die von der Weltgemeinschaft gegebenen Versprechen einzufordern;
• Sich bei allen Klimadiskussionen dafür einzusetzen, dass die Erderwärmung unter 2% bleibt. Nur so können die Folgen des Klimawandels halbwegs unter Kontrolle gehalten werden. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (Robin-Hood-Steuer) wäre ein wichtiges finanzielles Mittel im Kampf gegen den Klimawandel.

(Mitgeteilt 7.6.2010)